Archiv für den Monat Dezember 2021

Podcast: Mittwoch

#01 Konrad Adenauer – Der Alte Kanzlercast

Nach dem Krieg verankert Adenauer die Bundesrepublik quasi im Alleingang fest in Westeuropa und der Nato. Aber hat Adenauer damit die historische Chance verspielt, dass die Berliner Mauer niemals gebaut worden wäre?

Die unbezahlbare Generation

„Ja und dann müssen wir uns auch mal zusammensetzen, um über deine Rente zu reden…“

Das war einer der Sätze, der bei dem Gespräch zwischen mir und meinem Vater gefallen ist, als wir über meine Zukunftspläne und der Unabhängigkeit nach dem Abitur geredet haben. Logischerweise war ich etwas schockiert. Die Rente ist natürlich ein Thema, das immer wieder aufkommt und dessen ich mir auch bewusst bin, aber ich bin erst siebzehn. Mit der Rente muss ich mich doch jetzt noch nicht auseinandersetzen…oder?

Den meisten ist sicherlich das Konzept des Generationenvertrags bekannt, denn mit dieser Methode werden die Renten in Deutschland größtenteils gestemmt. Die jetzigen Generationen der Berufstätigen finanzieren die Rente der derzeitigen Senioren. Wer also jetzt arbeitet, bekommt seine eigene Rente dann später durch die nachfolgende Generation der Kinder und Enkelkinder finanziert. Eigentlich ein sehr soziales, gemeinschaftliches Konzept, wäre da nicht die Tatsache, dass dieses momentane System der Altersvorsorge kurz vor dem Kollaps steht. Gründe dafür gibt es viele, beispielsweise den demografische Wandel. In Deutschland gibt es zurzeit viel mehr Ältere als jüngere Menschen, was unter anderem sowohl mit der steigenden Lebenserwartung als auch mit den vergleichsweise niedrigen Geburten- und Zuwanderungszahlen zu tun hat. Das bedeutet wiederum, dass immer weniger Beitragszahler für einen Rentner aufkommen, was zu einer allmählichen Senkung des Rentenniveaus führt, das zurzeit nur noch bei rund 48 Prozent liegt.

Nehmen wir als Beispiel einen Arbeitnehmer, der über fünfundvierzig Jahre lang einer Arbeit nachgegangen ist und dessen letztmonatliches Gehalt 4000€ brutto beträgt. Dies stellt nach statistischen Auswertungen das Durchschnittsgehalt in Deutschland dar.

Davon bekommt er heute 48 % als Rente ausgezahlt. Das macht circa 1900€ brutto. Davon werden noch die Steuer, die Krankenversicherung und die Pflegeversicherung abgezogen.

Das bedeutet, dass unser Durchschnittsverdiener ungefähr 1300€ Rente jeden Monat auf seinem Konto hat. Das ist nicht besonders viel, wenn man die hohen Mieten und Lebenshaltungskosten in Deutschland sieht. Und nicht jeder in Deutschland ist Durchschnittsverdiener. Viele Menschen hier verdienen wesentlich weniger.

Geld scheffeln für die eigene Rente? So einfach funktioniert das nicht. Was vom eigenen Lohn in die Rentenkasse einbezahlt wird, erhält die aktuelle Rentnergeneration.

Ein Großteil der davon Betroffenen sind zudem Frauen, insbesondere Alleinerziehende. Auch wenn langsam Veränderungen erkennbar sind, so ist das typische Familienbild doch noch sehr traditionell geprägt: Die Frau soll sich um das Kind kümmern, weswegen viele Mütter in Teilzeit arbeiten, um Familie und Beruf zu vereinbaren. Selbst wenn sich die Mutter entschließt, wieder vollzeitig arbeiten zu gehen, gibt es immer noch zu wenige Betreuungsmöglichkeiten für Kleinkinder, die zusätzlich sehr teuer sind. Außerdem bekommen Frauen nach wie vor für den gleichen Job weniger Gehalt, also auch niedrigere Rente am Ende. Gerade alleinerziehende Frauen können aufgrund von Kindererziehung häufig weniger arbeiten, haben aber hohe Ausgaben wegen der Kinder. Viele sind dadurch von Altersarmut bedroht.

Eine aktuelle GfK-Studie, die im Auftrag von Generali Deutschland durchgeführt wurde, zeigt jetzt auch auf, was die jüngere Generation wirklich über das Thema Rente denkt. Mit beunruhigenden Ergebnissen: Die Mehrheit (ca. 70 %) der über eintausend 18-32-jährigen, die befragt wurden, finden, dass dem Thema Rente für die heranwachsenden Generationen zu wenig Beachtung geschenkt wird, vor allem in der Politik. Alleine bei den noch jungen Frauen befürchten 87 %, dass die gesetzliche Rente für sie nicht ausreichen wird. Zudem gaben über zwei Drittel der Befragten an, die Rentenpolitik der einzelnen Parteien würde ihre Entscheidung bei den Bundestagswahlen beeinflussen. Da können sich jetzt bestimmt viele freuen, denn für Olaf Scholz sieht die Aussicht auf das Kanzleramt ziemlich gut aus. „Jetzt stabile Renten wählen“ lautete nämlich eines der Wahlplakate der SPD, doch kann man es sich leisten, solche Versprechen zu geben? Handeln sollte man auf jeden Fall schnell, da sich scheinbar immer mehr junge Menschen von der Politik im Stich gelassen fühlen.

Wir sehen, der Staat wird uns in Zukunft keine vernünftige Rente zahlen können. Auch entgegen gut gemeinter Versprechungen und Aussagen. Vielmehr sind auch die jungen Menschen gefordert, privat in ihre Altersvorsorge zu investieren. Die Frage bleibt nur, wovon – im sich abzeichnenden Niedriglohnland Deutschland.

Die verschiedenen Auswertungen der Generali-Studie zum Nachlesen:

https://www.generali.de/gefaehrdete-generation/

Wie die einzelnen Parteien zu dem Thema Rente stehen:

https://www.tagesschau.de/inland/btw21/programmvergleich-rente-107.html

Deutschlands neue Regierung

In den vergangenen Wochen fanden mehrere Treffen der Ampel-Parteien (SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen) statt, welche die neue Regierung bzw. das Kabinett bilden werden. Ganz vorne mit dabei waren natürlich Olaf Scholz, Christian Lindner, Annalena Baerbock und Robert Habeck. Bei diesen Treffen wurden die Koalitionsverträge ausgehandelt und besprochen und Vorschläge für die neuen Vertreter der Ministerien gebracht. Aber was bzw. wen genau haben die Ampel-Parteien dabei im Auge?

Olaf Scholz (SPD), der bisher Finanzminister war, wird ab kommender Woche Deutschlands Bundeskanzler sein und Angela Merkel damit ablösen. Obwohl es bei anfänglichen Umfragen vor der Bundestagswahl nicht sonderlich gut für ihn und seine Partei aussah, führte er sie doch zum Sieg. Vizekanzler soll Robert Habeck von den Grünen werden, die als zweitstärkste Kraft aus der Wahl hervorgingen. Zudem soll er Minister für Wirtschaft und Klimaschutz werden. Annalena Baerbock, die für die Grünen als Kanzlerkandidatin antrat, übernimmt das Ministerium des Auswärtigen Amtes als Außenministerin. Minister für Ernährung und Landwirtschaft wird Cem Özdemir, der ehemalige Parteichef der Grünen, und Claudia Roth, auch von den Grünen, übernimmt das Staatsministerium für Medien und Kultur und bleibt auch, wie bisher, Bundestagsvizepräsidentin. Weitere Ämter, die wahrscheinlich von Mitgliedern der Grünen übernommen werden, sind Umwelt und Verbraucherschutz sowie Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

FDP-Chef Christian Lindner hat sich gegen Robert Habeck durchgesetzt und wird den Posten des Finanzministers übernehmen und in diesem Amt z. B. auf Steuererhöhungen verzichten. Zudem stellt die FDP den Minister für Verkehr und Digitales, Volker Wissing, den Justizminister Marco Buschmann und die Ministerin für Bildung und Forschung, Bettina Stark-Watzinger.

Für den Posten des Innen- und Heimatsministeriums ist Christine Lambrecht (SPD) im Gespräch, für Verteidigung SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil oder Carsten Schneider (auch SPD). Weitere mögliche Kandidaten der SPD wären Karl Lauterbach (Gesundheit), Svenja Schulze (Bauen), Bärbel Kofler und Klara Geywitz (beide wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung). Hubertus Heil von der SPD ist der einzige, der seine bisherige Position als Minister für Arbeit und Soziales beibehalten wird. Scholz´ enger Vertrauter Wolfgang Schmidt übernimmt den Posten des Kanzleramtschefs, und somit eine sehr wichtige Aufgabe, denn er muss die Regierungsarbeit koordinieren.

Olaf Scholz, SPD, führt als neuer Bundeskanzler die Ampel-Koalition in Berlin an.

Wer genau welchen Posten übernehmen wird, steht seit heute fest: https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/bundestagswahl-2021/ampel-kabinett-spd-stellt-minister-vor-nancy-faeser-und-klara-geywitz-ruecken-ins-kabinett/27865190.html?ticket=ST-5093195-NuDn9dexOjEKdbaVJAKQ-cas01.example.org

Quellen:

https://www.tagesschau.de/multimedia/bilder/minister-posten-101.html

Kim Celin Seibert: „Schon in Seligenthal habe ich mich engagiert“

Büste von Willy Brandt, SPD, vierter Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland

Kim Celin Seibert ist die Bezirksvorsitzende der niederbayerischen Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der SPD, kurz: Jusos. Die 23-Jährige beantwortet ausführlich meine Fragen zu ihrem Engagement und erzählt dabei, sie sei eine ehemalige Schülerin von Seligenthal. In gewisser Weise sei sie allerdings das „rote Schaf“ ihrer Familie, wie sie sich selbst bezeichnet. Denn in ihrer Verwandtschaft finden sich viele CSUler. Das ändert aber natürlich nichts daran, dass sie sich bei den Jusos äußerst wohl fühlt.

Liebe Kim, wie ging es denn nach deiner Schulzeit weiter, was brachte dich schließlich zu deinem politischen Engagement?

„Schon in Seligenthal habe ich mich engagiert, ich war gerne Klassensprecherin und in der SMV aktiv. Jetzt studiere ich an der Universität in Passau, wo ich gerade meinen Master in Staatswissenschaften und Erziehungswissenschaften abschließe. Zu den dort regelmäßig stattfindenden Treffen der SPD wurde ich erstmals von einem Freund mitgebracht. Nach meiner Beteiligung in der SMV habe ich dann auch nicht abgelehnt, als ich gefragt wurde, ob ich die Senatorin des Parlaments der Uni werden will. Wirkliches Parteimitglied wurde ich aber erst zur vorletzten Bundestagswahl während der Wahlkampfperiode.“

Was hat dich denn dazu gebracht, dich für die SPD zu entscheiden?

„Mir sind Punkte wie soziale Gerechtigkeit und die Gleichberechtigung der Geschlechter, und auch Bildungspolitik, ziemlich wichtig. Außerdem liegt mir der Antifaschismus, den die SPD von Geburt an verkörperte, sehr am Herzen. Abgesehen davon ist es die Besonderheit der SPD, eine geschlossene Partei zu sein, die sehr viele Meinungen vereint. Schüler*innen und 60-Jährige, Lehrer*innen und Auszubildende, sie alle beteiligen sich am regen Diskurs. Aber eine Mitgliedschaft in einer Partei ist wie eine Ehe. Es gibt immer wieder kleinere Reibereien bei Punkten, zu denen man nicht zustimmt, aber im Großen und Ganzen fühlt es sich trotzdem richtig an.“

Bemerkt man diese oder andere Besonderheiten auch bei den Jusos?

„Definitiv. Ich finde, dass bei uns immer ein sehr tolerantes und diskussionsoffenes Klima herrscht. Dadurch hat man viel Spaß miteinander. Bei uns trifft man auf sehr linksstehende Menschen, aber auch auf eher konservative Seeheimer*innen1. Unsere Vernetzungen bestehen zudem nicht nur auf Kommunalebene, sondern reichen bis in die Bundesebene.“

Du hast vorher den Wahlkampf erwähnt. Wie läuft dieser ab und was macht man außerdem bei den Jusos?

„Wahlkampf läuft bei uns immer Hand in Hand mit der SPD ab. Für die Jusos gibt es z. B. eigene Programmhefte und Sticker, und auch Kandidat*innen aus unseren Reihen, die wir besonders unterstützen. Ansonsten geht es in erster Linie um Inhaltliches: Wir diskutieren über neue Anträge aus unseren Reihen, um unsere Standpunkte auszuarbeiten. Zudem laden wir Politiker*innen ein, treffen uns auf Stammtischen oder nehmen an kulturellen Programmen teil. Dabei haben wir immer Spaß.“

Was ist dir für die Zukunft besonders wichtig?

„Mir persönlich ist es ein Anliegen, die Gleichberechtigung aller Geschlechter, und auch ein ansatzweise gleiches Bildungssystem im ganzen Bund umzusetzen. Aber auch das politische Engagement von jungen Menschen für die Zukunft ist sehr wichtig, unabhängig davon, in welcher Form denn genau. Und das gern von Schüler*innen auf Seligenthal!“

Vielen Dank für deine Zeit, Kim!

1 Ein Zusammenschluss innerhalb der SPD, der zumeist als rechter oder konservativer Flügel der SPD-Fraktion bezeichnet wird. – Anm. d. Verf.