Ampel | Pieper-Magazin Gymnasium Seligenthal

Jahrzehntelang wurde unter von der CDU geführten Regierungen die Deutsche Bahn und ihr Schienennetz „kaputtgespart“, während zeitgleich immer mehr und immer breitere Straßen und Autobahnen gebaut wurden. Dadurch entstanden etliche Probleme bei der Bahn, welche sich über die Jahre noch weiter verschärften. Marode Schienen, fehlendes Personal wegen schlechter Arbeitsbedingungen und ein immenser Investitionsstau, was Reparatur und Erweiterung der Schieneninfrastruktur betrifft. Die Regierungsparteien der Ampel haben sich im Oktober 2023 für ein Gesetz geeinigt, welches die Bahn wieder auf den richtigen Kurs bringen und somit einen Trend, weg von der Nutzung des Autos und hin zum umweltfreundlicheren Zug, herbeiführen soll.

In diesem Gesetz, welches schon im Frühjahr 2023 zwischen den Grünen, der FDP und der SPD zu langen Verhandlungen aber keinem richtigen Ergebnis führte, soll nun den Ausbau und die Sanierung der Bahnstrecken beschleunigen. Das haben die Ampel-Parteien sich zwar schon im Koalitionsvertrag 2021 vorgenommen, aber durch die unterschiedlichen Meinungen, was die Schwerpunktsetzung betrifft, wurde die Fertigstellung eines solchen Gesetzes um einige Monate verzögert. Während die Grünen hauptsächlich die Schiene fördern wollen, besteht im Besonderen die FDP noch auf den Ausbau etlicher Straßen. Auch wenn sich Bundestagsabgeordneter Detlef Müller (SPD) zufrieden mit dem, laut ihm „sehr guten Gesetz“ gibt, wird das Ergebnis vor allem von Umweltverbänden wie dem BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland) und Greenpeace angeprangert. Diese bemängeln, dass auch Autobahnen durch den Beschluss mehr und schneller ausgebaut werden.

Doch auch die Aspekte des Gesetzes, welche dem Klima zugute kommen sollen, darf man nicht unbeachtet lassen. Ein großer Teil der über 40 Milliarden Euro, welche bis 2027 laut Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) zusätzlich in die Schiene investiert werden sollen, werden wohl durch die LKW-Maut finanziert. Diese soll durch einen CO2-Aufschlag erhöht werden und somit zusätzlich dazu beitragen, dass die verantwortlichen Unternehmen auf klimafreundlichere Fahrzeuge umsteigen. Das kommt dem Entschluss entgegen, den der Rat der EU am 16.10.23 beschloss. Darin streben sie an, bis 2030 45 Prozent und bis 2040 90 Prozent der CO2-Emissionen von Bussen und LKW senken. Außerdem sollen an Autobahnen grenzende Flächen für die Stromerzeugung mit Solarmodulen genutzt werden. Ein weiterer Aspekt des Gesetzes ist, dass städtebaulich in Zukunft mehr auf Fuß- und Radwege geachtet werden soll, um die Bürger mehr zum Umstieg vom Auto auf diese klimafreundlicheren Fortbewegungsmethoden zu bewegen.

Abschließend lässt sich feststellen: Der Klimaschutz bleibt für uns alle wichtig. Auch wenn aktuelle Themen wie die Flüchtlingspolitik von den Deutschen im Moment als drängender angesehen werden, bleibt der Klimawandel ein Problem, gegen das etwas unternommen werden muss. Durch Maßnahmen wie diese werden nicht nur Umwelt und Klima, Fußgänger und Radfahrer sondern alle Bürger profitieren. Letztendlich wird sämtlicher Verkehr auf der Schiene gefördert. So könnte die Bahn zu einer echten Alternative zu Auto und Flugzeug werden, da nicht jeder dritte Zug zu spät kommt oder teilweise sogar ausfällt. Reisen könnte durch ein gutes Schienennetz viel angenehmer werden, sowohl wenn man mit dem Zug fährt als auch wenn man das Auto nutzt, da mehr LKW durch Güterzüge ersetzt und somit die Straßen leerer werden. Natürlich werden durch so ein Gesetz nicht einfach alle Probleme wie durch Zauberhand gelöst, dennoch ist es ein Schritt in die richtige Richtung.

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ampel-verkehrsreformen-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundestag-planungsbeschleunigung-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ampelkoalition-verkehr-101.html

https://www.tagesschau.de/ausland/eu-co2-ausstss-lkw-busse-100.html

https://www.br.de/nachrichten/bayern/marode-bahn-infrastruktur-in-bayern-gruende-fuer-die-probleme,ThQaCMw

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1062780/umfrage/umfrage-zu-den-wichtigsten-problemen-in-deutschland/

In den vergangenen Wochen fanden mehrere Treffen der Ampel-Parteien (SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen) statt, welche die neue Regierung bzw. das Kabinett bilden werden. Ganz vorne mit dabei waren natürlich Olaf Scholz, Christian Lindner, Annalena Baerbock und Robert Habeck. Bei diesen Treffen wurden die Koalitionsverträge ausgehandelt und besprochen und Vorschläge für die neuen Vertreter der Ministerien gebracht. Aber was bzw. wen genau haben die Ampel-Parteien dabei im Auge?

Olaf Scholz (SPD), der bisher Finanzminister war, wird ab kommender Woche Deutschlands Bundeskanzler sein und Angela Merkel damit ablösen. Obwohl es bei anfänglichen Umfragen vor der Bundestagswahl nicht sonderlich gut für ihn und seine Partei aussah, führte er sie doch zum Sieg. Vizekanzler soll Robert Habeck von den Grünen werden, die als zweitstärkste Kraft aus der Wahl hervorgingen. Zudem soll er Minister für Wirtschaft und Klimaschutz werden. Annalena Baerbock, die für die Grünen als Kanzlerkandidatin antrat, übernimmt das Ministerium des Auswärtigen Amtes als Außenministerin. Minister für Ernährung und Landwirtschaft wird Cem Özdemir, der ehemalige Parteichef der Grünen, und Claudia Roth, auch von den Grünen, übernimmt das Staatsministerium für Medien und Kultur und bleibt auch, wie bisher, Bundestagsvizepräsidentin. Weitere Ämter, die wahrscheinlich von Mitgliedern der Grünen übernommen werden, sind Umwelt und Verbraucherschutz sowie Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

FDP-Chef Christian Lindner hat sich gegen Robert Habeck durchgesetzt und wird den Posten des Finanzministers übernehmen und in diesem Amt z. B. auf Steuererhöhungen verzichten. Zudem stellt die FDP den Minister für Verkehr und Digitales, Volker Wissing, den Justizminister Marco Buschmann und die Ministerin für Bildung und Forschung, Bettina Stark-Watzinger.

Für den Posten des Innen- und Heimatsministeriums ist Christine Lambrecht (SPD) im Gespräch, für Verteidigung SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil oder Carsten Schneider (auch SPD). Weitere mögliche Kandidaten der SPD wären Karl Lauterbach (Gesundheit), Svenja Schulze (Bauen), Bärbel Kofler und Klara Geywitz (beide wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung). Hubertus Heil von der SPD ist der einzige, der seine bisherige Position als Minister für Arbeit und Soziales beibehalten wird. Scholz´ enger Vertrauter Wolfgang Schmidt übernimmt den Posten des Kanzleramtschefs, und somit eine sehr wichtige Aufgabe, denn er muss die Regierungsarbeit koordinieren.