Als Ende Januar 2023 ein riesiger Ballon im US-amerikanischen Luftraum entdeckt, und nach dem Abschuss klar wurde, dass es tatsächlich ein chinesisches Spionagewerkzeug war, gab es vor allem in den USA, aber auch in anderen Teilen der Welt, schockierte Reaktionen.

Selbst in den Tagen danach wurden überall auf dem amerikanischen Kontinent ähnliche Flugobjekte gesichtet. Logischerweise findet man es gruselig oder zumindest beunruhigend, wenn Spionage in einem so offensichtlichen Weg betrieben wird, und man fragt sich, warum so etwas überhaupt passiert.

Das Ironische an dieser Tatsache ist aber doch, dass weltweit über 1,5 Milliarden und in Deutschland mehrere Millionen Menschen die chinesische Internet-Plattform TikTok des Konzerns ByteDance nutzen. Diese lenkt aber anscheinend durch die vielen unterhaltsamen, teilweise lustigen oder süßen Videos mit Suchtpotential, davon ab, dass sie nicht gerade für ihren ausgezeichneten Datenschutz bekannt ist, im Gegenteil. Tatsächlich wurde für die Browser-Version Tiktoks von der französischen Datenschutzaufsichtsbehörde CNIL ein Bußgeld in Höhe von fünf Millionen Euro wegen des Verstoßes gegen die in Frankreich geltenden Datenschutzgesetze gefordert.  In den USA, die ohnehin ziemlich misstrauisch gegenüber China und von dort stammenden Produkten und Firmen sind, hat man für Abgeordnete des Kongresses die Nutzung der App verboten. In Deutschland geht man mit solchen Maßnahmen eher zögerlich um, vermutlich auch wegen der Befürchtung, den wichtigen asiatischen Handelspartner zu verschrecken. Das Verbot der Plattform durch ein spezielles Gesetz wurde in Deutschland durch Digitalminister Volker Wissing ausgeschlossen.

Interessanterweise hält aber ein großer Teil der Deutschen China für eine Bedrohung der Sicherheit in der Welt, laut einem ARD-Deutschlandtrend vom 3.11.2022. Das hat, neben den oben genannten, sicher noch andere Ursachen. Ganz offensichtliche Erweiterungen des chinesischen Einflusses werden von den europäischen Staaten sowie der EU gebilligt und sogar gefördert. So fing der „Ausverkauf“ europäischer Häfen an, als 2016 der griechische Hafen Piräus aufgrund der miserablen Finanzlage des griechischen Staates an chinesische Investoren wie Cosco praktisch verscherbelt wurde. Auch einige Terminals oder Anteile von Hafenbetreibern der größten Häfen in Europa, wie beispielsweise Rotterdam und Antwerpen, wurden veräußert.

Zudem hat die Abhängigkeit Deutschlands in mehreren Bereichen zugenommen, auch allgemein im Handel mit China. Denn das Handelsdefizit Deutschlands 2022 mit China beträgt aufgrund des großen Unterschieds der Wachstumsraten von Import und Export rund 84 Milliarden Euro, was eine Verdopplung zum Vorjahr darstellt. Zudem kommen im Moment 95 Prozent der Solarzellen, welche Deutschland für den Ausbau von Solarenergie und somit für die Energiewende braucht, aus der Volksrepublik. Wegen der mittlerweile beendeten Null-Covid-Strategie Chinas gab es vergangenes Jahr immer wieder Lieferengpässe, was zu Produktionsstopps bei den hiesigen Produzenten von Solaranlagen führte. Das zeigt, welche Macht China über die deutsche Wirtschaft ausüben könnte. Sowohl die Politik als auch die Firmen, welche sich oftmals aus Kostengründen auf eine einzige Produktquelle verlassen, scheinen also nicht wirklich etwas aus dem Desaster der Gasabhängigkeit Deutschlands von Russland gelernt haben. 

China wird immer einflussreicher und erlaubt es sich nun auch mehr oder weniger offensichtlich, mit dieser Macht zu agieren. Auch aus der Erfahrung mit anderen autoritären Staaten sowie der Geschichte sollte man auf eine gewisse Vorsicht im Umgang mit neuen Großmächten setzen.