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Der „Deutsche Sozialismus“ – Warum der III. Weg so gefährlich ist

Von Festivals in Thüringen und Sachsen, auf denen der Hitlergruß gezeigt wird, faschistische Bands auftreten und sich „Sieg Heil!“ zum normalen Begrüßungsvokabular der Menschen zählt, hast du vielleicht bereits einmal gehört. Oder auch von den Ausschreitungen in Chemnitz im Jahr 2019, bei denen Rechtsextreme eine Jagd auf jeden und jede eröffneten, der oder die nicht weiß-mitteleuropäisch aussah. Es begann eine bundesweite Diskussionsphase, um das Geschehene zu verarbeiten. Doch die extreme Rechte bleibt auf dem Vormarsch, der III. Weg mit dabei.

Im Rahmen der Initiative „Demokratie Leben!“ mit Unterstützung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend veröffentlichte „Wir sind Straubing“ im Oktober 2021 eine Publikation, welche die extreme Rechte Szene in Ostbayern behandelt. Es wird schnell klar, dass Neonazis und die Verherrlichung des Dritten Reiches kein Phänomen sind, welches ausschließlich in den neuen Bundesländern auftritt.

„Der III. Weg“ ist aktuell die größte Neonazistruktur in Ostbayern. Ihre Anhänger*innen, bundesweit über 600 (Stand: 2020), sind stark ideologisiert und es besteht ein erheblicher Hang zur Gewalt. In der „Märtyrerstadt Wunsiedel“ in Franken marschiert man jährlich am Volkstrauertag mit Fackeln zum „Heldengedenktag“ auf. Der Begriff wurde im Jahr 1934 durch eine direkte Intervention bei Reichspropagandaminister Joseph Goebbels geprägt, kommt also aus der Nazizeit. Auch im Jahr 2021 hat am 14.11. ein Aufmarsch stattgefunden. Der III. Weg und andere Neonazis proklamieren bei ihren Märschen zum „Heldengedenktag“ die Wehrmacht- und SS-Soldaten, die im zweiten Weltkrieg fielen, als Helden, und man fühlt sich auf einer Art metaphysischen Ebene mit dem als vorbildlich geltenden Kampf für den „Deutschen Sozialismus“ verbunden. Nach dem Parteiprogramm lehnt der III. Weg den „ausbeutenden Kapitalismus“ sowie den „gleichmachenden Kommunismus“ ab und fordert einen Deutschen Sozialismus, welcher den „dritten Weg“ darstellt. Dabei kann der angekündigte „Deutsche Sozialismus“ mit dem Nationalsozialismus gleichgesetzt werden: Es soll eine „arteigene Kultur“ gepflegt und auf rassistische Art gegen Geflüchtete vorgegangen werden. Man beklagt, dass Niedriglöhne dazu führen würden, dass auch Frauen arbeiten gehen müssen und so weniger Kinder bekommen, was den „Volkstod“ fördern würde. Beim vermeintlichen Antikapitalismus handelt es sich zudem häufig um einen verbrämten Antisemitismus, denn es folgt die Verknüpfung „des Finanzkapitals“ mit „den Juden“, was eine etablierte antisemitische Denkfigur ist.
Zudem bezieht man sich auch ohne Scham in öffentlichen Reden direkt auf den historischen Nationalsozialismus, wie Julian Bender 2017 am „Heldengedenktag“: „Deutschland hatte einst den Kampf gegen die Sklaventreiber gewonnen, Klassendenken und Dekadenz wurden überwunden, soziale Gerechtigkeit wurde für jeden Deutschen geschaffen, für jeden Volksangehörigen geschaffen und der Zionismus wurde besiegt. […] Unsere Ahnen haben es gelernt, die Widersacher, Verräter und Vernichter unseres Volkes aus tiefster Seele hassen zu können und dieser Hass hat sie zu diesen befreienden Taten befähigt. […] Wer nicht streiten will […] verdient das Leben nicht.“ Aufgrund solcher ernstgemeinter Aussagen liegt es nahe, dass auch Shoah, die Konzentrationslager und der Vernichtungskrieg als Maßnahmen zum „Volksschutz“ legitimiert werden sollen, denn nach der Logik des III. Wegs ist jede politische, soziale oder kulturelle Abweichung gefährlich und muss hart bekämpft werden. Die Rechte und Freiheiten von Individuen und Gruppen werden zugunsten eines unterdrückenden Kollektivismus der „Volksgemeinschaft“ abgelehnt, man will vom „Ich zum Wir“. Jeder Einzelne soll seine Aufgabe in einer Volksgemeinschaft erfüllen müssen und das notfalls mit Zwang, denn auch das Recht, frei über seine Arbeitskraft zu verfügen, soll abgeschafft werden. Das sind alles Forderungen, wie sie die NSDAP unter Hitler umgesetzt hatte.

Besonders 2015 und 2016, nachdem viele Schutzsuchende zu uns nach Europa kamen, war der III. Weg schnell dabei, wenn es darum ging, die Furcht von Teilen der Bevölkerung zu instrumentalisieren: Von einer „Abwendung vom drohenden Volkstod“ oder von der „Erhaltung und Entwicklung der biologischen Substanz des Volkes“ ist nach wie vor die Rede, man versteckt die offen rassistischen Motivationen nicht im Geringsten. Mit „Demonstrationsstreifen“, Kundgebungen und Flugblattverteilungen versucht die Partei, eine „Bürgerwehr“ zu mobilisieren. Die Tatsache, dass der III. Weg in der Vergangenheit Kontakte in Kriegs- und Krisengebiete und zu militärischen Organisationen hatte, welche bei terroraffinen Neonazis zur Nachahmung eines äußerst gewalttätigen Vorgehens motivieren und Möglichkeiten für terroristische Ausbildung und die Beschaffung von Waffen eröffnen, ist ebenso äußerst bedenklich. Es überraschte daher nicht, als eine Frau, die im Februar 2020 in Parteikleidung Ordnerin bei einem Aufmarsch war, wenige Wochen später Verdächtige in einem Fall wurde: Ihr wird vorgeworfen, Karten mit der Aufschrift „Ihr werdet niemals sicher sein!“ und scharfe Patronen an die türkisch-islamische Gemeinde in Röthenbach und an mehrere Kommunalpolitiker verschickt zu haben. Kein Wunder also, dass der III. Weg in Deutschland aufgrund der extremen Radikalisierung und der Parteiideologie bereits vom Verfassungsschutz beobachtet wird – und dies trotz der verhältnismäßig geringen Mitgliederzahl.

Leider ist der III. Weg hier in Ostbayern nicht die einzige rechtsextreme Vereinigung – ob die „Feuerkriegsdivision“, das „Regiment Deggendorf“, das „Bollwerk Oberpfalz“ oder die „Bayrische Gnade“, sie alle zeigen in Namen und/oder Logo Parallelen zum Nationalsozialismus und treten gewalttätig auf. Man bemerkt jedoch, dass die lokale Zivilgesellschaft in der Regel ein großes Interesse an Informationen zu neonazistischen Aktivitäten in ihrem Nahbereich hat, wenn sie davon erfährt. Insofern ist es wichtig, die Berichterstattung zu erhöhen und so die kritische Auseinandersetzung mit Neonazistrukturen vor Ort zu fördern. Auch Infoveranstaltungen können helfen, Menschengruppen wie politische Verantwortliche, Vereine, Verbände, Kirchen, Dorfgemeinschaften und nicht-rechte Jugendkulturen gegen die Rechten zu einen, so das politische Klima vor Ort zu beeinflussen und bestenfalls natürlich den Bewegungsspielraum der Szene einzuschränken.

Quellen:

https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/chemnitz-rechtsextreme-ausschreitungen-101.html

https://www.bundeswahlleiter.de/bundestagswahlen/2021/ergebnisse/bund-99.html

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/messerattacke-an-daniel-h-lange-haftstrafe-im-chemnitz-prozess-16345994.html

https://der-dritte-weg.info/2021/09/infostand-in-deggendorf-abgehalten/

https://www.verfassungsschutz-bw.de/,Lde/Startseite/Arbeitsfelder/DER+DRITTE+WEG

https://der-dritte-weg.info/2021/11/erste-bildergalerien-vom-heldengedenken-2021-in-wunsiedel/

Historische Wahlen in Deutschland

Am 26.09.2021 wurde in Deutschland eine neue Regierung gewählt. Auch hier am Gymnasium Seligenthal haben die Schülerinnen und Schüler ab der achten Klasse bei der Juniorwahl abstimmen dürfen. Doch wie funktioniert das denn jetzt alles? Was sind die aktuellen Koalitionsaussichten, einige Wochen nach der Wahl?

Gerade finden Sondierungsgespräche statt, bei denen verschiedene Parteien, die gemeinsam eine Mehrheit im Parlament erreichen können, miteinander diskutieren und prüfen, ob eine gemeinsame Regierung überhaupt möglich wäre. Da wir diese Legislaturperiode 735 Sitze im Parlament haben, benötigen die Parteien insgesamt 368 Abgeordnete, um eine Mehrheit zu bilden.

Sollten sich die Parteien bei ihren Sondierungen einig werden, kann es mit den Koalitions- oder auch Regierungsverhandlungen weitergehen, an deren Ende ein gemeinsames Regierungsprogramm steht. Dieses Programm soll bestmöglich die Regierungsversprechen aller beteiligten Parteien berücksichtigen, was natürlich aufgrund von teils ganz unterschiedlichen Positionen schwer bis unmöglich ist. Darum müssen alle regierungsinteressierten Parteien oft zurückstecken oder einige ihrer Wahlversprechen komplett streichen. Kompromisse sind also das A und O einer funktionierenden Regierung. Das erarbeitete Programm fungiert dann in den kommenden vier Jahren bis zur nächsten Wahl als eine Art Leitfaden der Regierung.

Aktuell findet man ja in der Politikrubrik einer jeden Zeitung hierzulande Ausdrücke wie Ampel- oder Jamaika-Koalition, welche auf die Farben der beteiligten Parteien dieser Koalitionsmöglichkeiten anspielen: Bei der Ampel-Koalition wären das Rot für die SPD, Gelb für die FDP und Grün für, natürlich, die Grünen. Die jamaikanische Flagge enthält die Farben Schwarz, Grün und Gelb, also wäre hier die Union, bestehend aus CDU und CSU, anstatt der SPD in der Regierung.

Derzeit sieht alles nach einer Ampel-Koalition aus.

Zudem wäre auch die sogenannte GroKo eine Möglichkeit, also ein Zusammenschluss der SPD und der Union. Jedoch wurde diese Regierung bereits mehrfach vom Kanzlerkandidaten der SPD, Olaf Scholz, ausgeschlossen. Auch die Wählerinnen und Wähler scheinen sich keine erneute GroKo zu wünschen, so sehr wie die Unionsparteien abgestürzt sind bei dieser Wahl: 2013 noch bei 41,5%, wurde die ehemalige „Volkspartei“ (‚ehemalige Volkspartei‘, da es Zeiten gab, in denen die Union über 50% der Stimmen erhielt) dieses Jahr mit einem historischen Tief von 24,1% abgestraft. Auch eine Koalition mit der rechtspopulistischen „Alternative für Deutschland“, kurz AfD, schließen alle anderen Parteien aus.

Vielleicht erinnert sich manch einer hier noch an das Zitat „Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren“ von Christian Lindner, als die FDP sich 2017 aus den Sondierungen mit der Union und den Grünen zurückzog, da sich nach der Auffassung der Parteispitze keine Vertrauensbasis oder gemeinsame Ideen für die Modernisierung Deutschlands finden ließen. Vielleicht bereut die FDP es inzwischen etwas, damals ausgestiegen zu sein, denn sie ist der Union inhaltlich sehr viel näher als der SPD oder den Grünen. Doch dieses Jahr stellt die Ampel-Koalition eine ernstzunehmende Konkurrenz gegenüber der Jamaika-Koalition dar, um nicht zu sagen: zu 99,99% bekommen wir für diese Legislaturperiode eine Rot-Gelb-Grüne Regierung, wie es sie in Rheinland-Pfalz aktuell gibt und auf Länderebene zuvor schon mehrfach gab.

Die Union zog sich diesen Herbst erstmals in der Geschichte unserer Bundesrepublik von einem Regierungsanspruch zurück, stand aber zur Verfügung, sollten sich Rot, Gelb und Grün nicht einigen können. Doch genau das war nun wohl möglich. Somit ist die Union ziemlich sicher in der Opposition.

Die Motivation schien bei allen Ampel-Beteiligten weitaus größer: „Scheitern ist eigentlich keine Option“ sagte Robert Habeck (Die Grünen). Auch wird diese Bundesregierung mit die letzte sein, die noch wirklich aktiv der Klimakrise entgegenwirken kann – also handelte es sich um eine historisch wirklich sehr relevante Wahl, welche über unser aller Zukunft entscheiden wird. Deutschland bekannte sich 2015 im Pariser Klimaabkommen zum 1,5°-Ziel und sollte daher schleunigst beginnen, Methan- und CO₂-Emissionen zu minimieren oder zumindest den Grundstein dafür legen. Doch Klimaschutz ist nur ein Punkt, der für das Regierungsprogramm ausdiskutiert werden muss.

Also, was kam raus bei den Sondierungen?

  • Einkommens-, Unternehmens- und Mehrwertsteuern sollen nicht erhöht werden
  • Der Mindestlohn soll auf 12€ pro Stunde angehoben werden
  • Ausstieg aus der Kohleverstromung soll bis möglicherweise 2030 umgesetzt werden
  • Ausbau der erneuerbaren Energien soll „drastisch“ beschleunigt werden
  • „Alle geeigneten Dachflächen“ sollen künftig für Solarstromerzeugung genutzt werden (Bei gewerblichen Neubauten verpflichtend, bei privaten soll es die Regel werden)
  • Es soll kein generelles Tempolimit auf Autobahnen kommen
  • Hartz IV soll durch ein sog. „Bürgergeld“ ersetzt werden
  • Das System der gesetzlichen und privaten Krankenversicherung soll erhalten bleiben
  • Mindestrentenniveau und Renteneintrittsalter sollen gleich bleiben
  • Kinderrechte sollen im Grundgesetz verankert werden
  • Das Wahlalter für die Wahlen zum Deutschen Bundestag und Europäischen Parlament soll auf 16 Jahre gesenkt werden
  • Unsere Verwaltung soll „agiler“ werden – die Verfahrensdauer soll mindestens halbiert werden

Man beachte hierbei, dass die eigentlichen Koalitionsverhandlungen von SPD, FDP und den Grünen gerade erst beginnen und sich die Parteien auch noch anderweitig einigen könnten, wenn es jetzt ernst wird.

Wir alle wünschen uns eine kooperative und handlungsfähige Regierung in unserem Land, die sich auch mal traut, wichtige Zukunftsthemen anzupacken, unser Deutschland weiterzuentwickeln und so ein progressives und zeitgemäßes Land zu schaffen, in dem wir alle gut und gerne leben. Werden wir es also mit unserer neuen Regierung schaffen, diese vielen, neuen Schritte in unsere Zukunft zu meistern? Wir alle können nur hoffen und gespannt auf die richtigen Koalitionsergebnisse warten, welche durchaus viel über die angestrebte Zukunft unseres Landes verraten werden.

Quellen:

https://www.bpb.de/nachschlagen/zahlen-und-fakten/bundestagswahlen/340992/sitzverteilung

https://www.bundestag.de/parlament/wahlen/ergebnisse_seit1949-244692

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.bundestagswahl-2021-wie-viele-sitze-braucht-man-fuer-eine-mehrheit.89276df6-e925-4011-b063-6800e039cff6.html

https://www.welt.de/politik/article170761256/Es-ist-besser-nicht-zu-regieren-als-falsch-zu-regieren.html

https://www.faz.net/aktuell/politik/bundestagswahl/ampel-koalition-spd-gruene-und-fdp-nach-erster-sondierung-positiv-17580706.html

https://www.deutschlandfunk.de/nach-der-bundestagswahl-2021-welche-koalitionen-sind-denkbar.2897.de.html?dram:article_id=502404

https://www.bundesrat.de/DE/bundesrat/verteilung/verteilung-node.html

https://www1.wdr.de/nachrichten/bundestagswahl-2021/faq-begriffe-wahl-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/sondierungspapier-105.html

Sexismus im Sport – Der Kampf um Anerkennung

150€ pro Spielerin – das ist der Betrag, den das norwegische Beachhandball-Team der Frauen bezahlen soll. Der Grund? Verstoß gegen eine der Regeln: „Spielerinnen müssen Bikini-Hosen tragen, die der angehängten Abbildung entsprechen. Sie müssen körperbetont geschnitten sein, mit einem hohen Beinausschnitt. Die Seitenbreite darf höchstens 10 cm betragen.“

Die norwegischen Sportlerinnen verstießen beim Spiel um Platz drei in der EM gegen Spanien im Juli 2021 bewusst gegen diese Kleiderordnung, indem sie Shorts trugen, so wie ihre männlichen Kollegen auch. Die Männer sind nach den Regeln der IHF (Internationalen Handball Föderation) sogar verpflichtet, Shorts zu tragen, welche „mindestens zehn Zentimeter über dem Knie enden“. Es gibt also eher eine Regelung für eine minimale Deckung, welche in direktem Kontrast zu der verpflichtenden Maximale Bedeckung bei Frauen steht. Folglich argumentieren viele nun, dass die Hose wohl nicht die Spielqualität der Sportler:innen beeinflusst, sondern nur ein ästhetischer Faktor diesen Regelungen zugrunde liegen kann. Die EHF (Europäische Handball Federation) bezeichnet die Shorts der Sportlerinnen als „unangemessen“.

Dass viele Sportlerinnen ihre knappen Outfits als unpraktisch oder sogar erniedrigend empfinden, ist jedoch leider kein Phänomen, dass beim Beachhandball Halt macht: Auch in anderen Sportarten, wie beispielsweise dem Turnen, beschweren sich Frauen immer häufiger über die unfaire Kleiderordnung und die daraus resultierenden Gefühle. „Turnen ist natürlich auch eine ästhetische Sportart, aber ich finde, es ist trotzdem nochmal ein Unterschied zwischen Ästhetik und etwas Sexualisiertem […]. Auch wenn ich etwas poste, […] kommt dann oft als Reaktion, gerade eben von Männern, was sie geil oder toll oder heiß finden. Ich versuch das zu ignorieren, ich lösch die Nachrichten meistens auch und wenn’s mir zu viel ist, dann blockiere ich auch den Nutzer und möchte damit auch eigentlich nichts zu tun haben, weil ich meine Sportart präsentieren will und nicht meinen Körper.“, so die Turnerin Elisabeth Seitz gegenüber dem SWR.

Dass im Sport Frauen eine weniger große Rolle spielen als Männer und die Leistungen von Frauen oft grundsätzlich herabgewürdigt wird, fällt schnell auf. Vor allem in männerdominierten Sportarten ist dieses Phänomen des Öfteren zu beobachten. In den letzten Monaten hörte man manchmal, die Engländer hätten es seit 1966 nicht mehr in ein Finale der EM oder WM geschafft, was für die Männer durchaus stimmt, das Frauenteam jedoch völlig außer Acht lässt: Erst bei der Europameisterschaft der Frauen 2009 standen die Engländischen Frauen zuletzt in einer Finalrunde, so auch 1984.

Nun hier ein kleiner Selbsttest: bisher wurden 12 Frauenfußball-EM ausgetragen. Wie oft gewannen die Deutschen Frauen? Ich wage zu behaupten, die meisten, wenn nicht fast alle von uns, müssten raten. Einmal? Zweimal? Sogar dreimal? Die Antwort überrascht: Ganze acht Mal ging unsere deutsche Frauen-Fußballnationalmannschaft als Siegerteam aus der EM hervor. Eine Fehleinschätzung kann zeigen: Erfolg garantiert nicht gleich öffentliche Anerkennung, sondern ist im Sport auch geschlechtsabhängig.

Auch im Boxen geht es vielen Frauen nicht anders: die Glorifizierung, wie sie bei Männern oft erfolgt, bleibt aus. Nadine Apetz, eine deutsche Amateurboxerin, mehrfach ausgezeichnet auf internationaler Ebene, erzählt dem SWR von einem Erlebnis. Bei einer Boxveranstaltung mit internationalen Gästen wurde für die Männer abends eine ganze Großveranstaltung hochgezogen, „in einer tollen Halle, mit Einlaufmusik und Nebel, Lichtern und Zuschauern“. Doch die Frauen mussten ihre Kämpfe vormittags ohne Zuschauer in einer kleinen Sporthalle nebenan führen.

Selbst statistisch fällt der Sexismus auf, es sind also nicht nur Einzelfälle: Bei einer Umfrage von SWR gaben über 700 Spitzensportlerinnen in Deutschland ihre Stimme ab und gaben mehrheitlich an, mehr als ein Mann leisten zu müssen, um ähnliche gesellschaftliche Anerkennung zu bekommen. Jede dritte Frau gab an, Sexismus im Sport erfahren zu haben, sich aber nicht bei Verantwortlichen zu beschweren. Als Grund wurden hier vor allem Machtlosigkeit und Angst genannt; so wurden in der Vergangenheit bereits ‚unbequeme‘ Sportlerinnen aussortiert.

Rückendeckung erhielten nun zumindest die norwegischen Frauen von ihrem Landesverband, der am Dienstag (20.07.2021) bei Facebook ein Foto der Mannschaft postete und dazu schrieb: „Wir sind super stolz auf diese Mädchen, die während der EM im Beachhandball ihre Stimme erhoben und deutlich gemacht haben: GENUG IST GENUG! Der Norwegische Handballverband steht hinter Euch und unterstützt Euch. Wir werden weiterhin gemeinsam dafür kämpfen, dass das internationale Regelwerk zur Bekleidung geändert wird, damit alle Spielerinnen in der Kleidung spielen dürfen, in der sie sich wohlfühlen.“

Zudem kündigte der Verband an, die von der EHF drohende Geldstrafe in Höhe von 1500€ bezahlen zu wollen.

Quellen:

https://www.tagesschau.de/sport/sportschau/sexismus-sport-101.html

https://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Handballf%C3%B6deration

https://sport.sky.de/artikel/beachhandball-news-norwegen-muss-geldstrafe-wegen-zu-langer-hosen-zahlen/12359541/34240

https://www.focus.de/sport/mehrsport/shorts-statt-bikini-hoeschen-norwegische-beachhandballerinnen-kassieren-unglaubliche-geldstrafe_id_13513805.html

https://www.sportschau.de/handball/swr-knappe-kleidung-und-nackte-haut-warum-sich-sportlerinnen-andere-outfits-wuenschen-story100.html

https://rp-online.de/sport/handball/lange-hose-statt-bikini-geldstrafe-fuer-norwegens-beach-handballerinnen_aid-61656391

https://www.welt.de/sport/article232623281/Handball-EM-Keine-Bikini-Hoeschen-getragen-Strafe-fuer-Norwegens-Team.html

https://www.stern.de/sport/beachhandball-frauen-wollen-in-shorts-spielen—verband-besteht-auf-knappe-slips-30621848.html

https://www.swr.de/sport/frauen-im-sport/sexismus-im-leistungssport-100.html

https://www.berliner-zeitung.de/sport-leidenschaft/starker-auftritt-gegen-maenner-regeln-wer-hat-hier-die-hosen-an-beachhandball-em-sexismus-kleiderstreit-katinka-haltvik-li.172031?pid=true

https://de.wikipedia.org/wiki/Fu%C3%9Fball-Europameisterschaft_der_Frauen

https://de.wikipedia.org/wiki/Fu%C3%9Fball-Europameisterschaft

https://de.wikipedia.org/wiki/Fu%C3%9Fball-Weltmeisterschaft_der_Frauen

https://de.wikipedia.org/wiki/Fu%C3%9Fball-Weltmeisterschafthttps://beacheuro.eurohandball.com/news/en/disciplinary-commission-imposes-a-fine-for-improper-clothing/

Absurdes aus dem Corona-Jahr: eine Satire

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Wer, wie, wann und weshalb – das sind seit über einem Jahr die zentralen Fragen zu den Lockdown-Regeln. Es ist eine absurde Stimmung, die hier herrscht, oder? Seit Februar 2020 sitzen wir in unseren vier Wänden und vor unseren Rechnern und Handys. Wir halten uns an Regeln, die mir nichts, dir nichts bereits wenige Stunden später wieder hinfällig sein könnten. Und bei manchen davon kann man sich manchmal schon echt ein bisschen veräppelt vorkommen.

„Nein, ein Buch auf einer Bank lesen ist nicht erlaubt.“, twitterte die Polizei München am 07.04.2020. Für viele wirkte es fast wie ein Aprilscherz. Doch tatsächlich wurden Menschen von minutenlangem Aerosolausstoß im Sitzen durch Bußgelddrohungen abgehalten. Diese natürlich absolut gerecht durchsetzbare Regel war jedoch nicht das einzig Absurde, das die letzten 15 Monate die deutschen Newsportale überflutete und für alle möglichen Schlagzeilen sorgte.

Als sich vor weit über einem halben Jahr unsere Supermarktregale mit Adventskalendern und Plätzchen füllten, begann das bisher längste, ehrgeizigste Pandemiebekämpfungs-Großprojekt: Weihnachten retten. „Brav sein, dann kommt das Christkind!“, lautete das Motto. Die meisten gehorchten; blieben daheim oder besuchten ihre Familie unter Beachtung von Abstand und geöffneten Fenstern, teilweise bei Minusgraden. Doch nun sitzen wir dennoch hier, bräunen uns mit Eiskaffee in der Hand auf dem Balkon, radeln in luftigen Klamotten an unseren Lieblingsbadesee und demnächst streiten sich die Kommunen wieder um den diesjährigen Hitzerekord.

Und klar, nichts spricht gegen Vorsicht – es herrschte eine ganz neue Situation, man brauchte Zeit, sie zu analysieren, um dann anschließend das Risiko einschätzen und entsprechend reagieren zu können. Doch frustrierend kann es werden, wenn nach über einem Jahr noch die Frage in der Bevölkerung aufkommen muss, was man sich bei mancher Regelgebung gedacht hat.

Das Großartige ist ja wirklich, dass wir im Föderalismus leben – wundervoll! Gerade, was die Einschränkungen angeht, eine wirklich einfache Möglichkeit, den Verstand zu verlieren, wenn jedes Bundesland sein eigenes Süppchen kocht. Erleichterung versprach vor etlichen Wochen bereits eine Vereinheitlichung, welche in Wirklichkeit gar keine war:

Durfte man im baden-württembergischen Teil des Allgäus auch zum Höhepunkt des Lockdowns legal mit den eigenen Familienmitgliedern wandern und picknicken gehen, riskierte man beim unsichtbaren Grenzübertritt ins benachbarte Bayern eine bußgeldpflichtige Ordnungswidrigkeit zu begehen.

Auch bei den Ausgangsbeschränkungen sah das Ganze vor nicht allzu langer Zeit noch immer nicht besser aus:

In Sachsen gilt also die Ausgangssperre von 22 bis 6 Uhr morgens, wenn die Inzidenz höher als 200 an fünf aufeinanderfolgenden Tagen liegt. Okay, soweit noch gut zu verstehen. In Hessen: von 21 bis 5 Uhr, wenn die Inzidenz mehr als 200 beträgt, aber nur an drei Tagen. Bitte, was? In Baden-Württemberg 20 bis 5 Uhr, in Thüringen 22 bis 5 Uhr, in Brandenburg darf man bereits ab 22 Uhr nicht mehr raus. Bis wann? Das stand für Wochen nicht auf der Website!

Auch einheitliche Inzidenzgrenzen existieren hier nicht überall: Und so bedeutet weiterhin eine 7-Tages-Inzidenzvon 110 in Sonneberg im Süden Thüringens etwas komplett Anderes als im zwei Kilometer entfernten Neustadt bei Coburg – denn in Bayern regiert Söder. Und wenn du dich um 23 Uhr nach dem Soulfood am Donnerstag-Abend bei GNTM also wieder an deine Neujahrsvorsätze erinnerst und die spontane Lust auf Joggen bekommst, dann drehst du besser vor der Grenze zu Neustadt wieder um, denn selbst bei identischer Inzidenz riskierst du plötzlich einen Bußgeldbescheid. Und sollte sich dein Partner ähnlich fühlen, so denkt bitte daran unterschiedliche Routen zu laufen – das Land möchte ja nicht, dass ihr euch beieinander ansteckt – darum existiert ja die entsprechende sinnvolle Regel!

Die allgegenwärtige Unübersichtlichkeit und Zersplitterung des rechtlichen Corona-Regelwerks fordert von den Bürgerinnen und Bürgern ein hohes Maß an Informationsverarbeitung und Aufmerksamkeit. Wenngleich eine bedingte Zentralisierung wünschenswert wäre, so kann man sich auch in solchen Krisenzeiten kaum anmaßen, unser föderalistisches System als radikal dualistisch anzuprangern: träge vielleicht, doch auch kompromiss- und kommunikationsbereit.

Experten sind sich inzwischen einig, dass die Maßnahmen wirken, wenn sie umgesetzt werden. Und das funktioniert am besten, wenn sie jeder versteht. Und gerade das fehlt zurzeit wohl vielen Menschen: der Durchblick bei diesem Dschungel an Ausnahmeregelungen, unnachvollziehbaren Absurditäten, den „Flickenteppich“ und die Haushaltsregelungen.

Nach einem Jahr Corona in unserem Leben findet es bereits ein Großteil der Bevölkerung nicht allzu viel verlangt, einheitliche und nachvollziehbare Regeln zu gestalten. Der Sinn in den unterschiedlichen Regelungen der Bundesländer war von Anfang an nicht zu finden und hat inzwischen noch abstrusere Formen angenommen, bei welchen man den Durchblick fast komplett verliert und sich hin und wieder fragen mag: Was machen die da oben unter der Glaskuppel eigentlich?!

Es bleibt fast nur zu hoffen, dass möglichst schnell jedem ein Impfangebot gemacht wird, die Inzidenzen in Folge sinken und die Beschränkungen dann bald wieder wegfallen – denn dies scheint wahrscheinlicher als eine Vereinheitlichung der Maßnahmen.


QUELLEN:
Ein Jahr Corona – Lisa Feller | Ladies Night
https://www.br.de/mediathek/video/satire-rueckblick-absurdes-aus-dem-corona-jahr-av:5fd8ebe0e449b70013923b84
Corona und das Grundgesetz – Satire | Die Mathias Richling Show
Dummheit der Viren – Sarah Bosetti – WDR
Die Stimmung kippt – Korruption, Osterruhe und Frau Merkel | Bosetti will reden
So verwirrend sind die neuen Corona-Regeln | Noch Nicht Schicht
https://www.daserste.de/unterhaltung/comedy-satire/extra-3/videosextern/corona-regeln-flickenteppich-deutschland-100.html
Corona-Regeln | schönblöd
Tommi Schmitt erklärt den After-Corona-Knigge | Studio Schmitt
Click to access baymbl-2020-768.pdf
https://www.br.de/radio/bayern1/ausgangsbeschraenkungen-gassi100.html
https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/corona-bundeslaender-1745198
https://www.ndr.de/kultur/Die-Vor-und-Nachteile-des-Foederalismus-in-Corona-Zeiten,foederalismus104.html‘
https://www.bpb.de/apuz/314343/foederalismus-in-der-corona-krise#fr-footnode1
https://www.swr.de/swr2/leben-und-gesellschaft/die-rettung-von-weihnachten-ein-fragwuerdiges-projekt-in-der-corona-pandemie-100.html